Allgemeine Geschäftsbedingungen 1. Geltungsbereich SCIcom erbringt alle Lieferungen und Leistungen von Amicos.de ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. 2. Leistungspflichten SCIcom gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 98% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von SCIcom liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen sind. SCIcom kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern. 3. Leistungsumfang SCIcom stellt ihren Kunden mit Amicos.de eine Plattform zum Speichern, Verwalten und Präsentieren von Fotos, Bildern, Grafiken und Galerien im Internet zur Verfügung. Die vom Kunden eingerichteten Daten werden von SCIcom für den jeweils vom Kunden festgelegten Abrechnungszeitraum bereitgehalten, längstens jedoch 30 Tage nach Ablauf des Abrechnungszeitraumes. Eine Kündigung der Inanspruchnahme der Amicos-Dienste seitens des Kunden ist nicht erforderlich. 4. Preise und Zahlung SCIcom ist berechtigt, die Preise jederzeit zu ändern. Die Änderung wird sechs Wochen nach Zugang der entsprechenden Änderungsmitteilung beim Kunden wirksam. Alle Preise sind Festpreise. Alle anfallenden Entgelte hat der Kunde im Voraus zu zahlen. Der Abrechnungszeitraum bestimmt sich nach dem jeweils genutzten Speicherplatz (laut aktueller Leistungsbeschreibung) und der Höhe der Zahlung. Die Zahlung ist ab 2,- Euro in Beträgen beliebiger Höhe möglich. Sie wird nach Zahlungseingang anteilig angerechnet. Eine Rückzahlung bereits angerechneter Beträge ist nicht möglich. 5. Haftung Für Schäden haftet SCIcom nur dann, wenn SCIcom oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von SCIcom oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung von SCIcom auf den Schaden beschränkt, der für SCIcom bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war bzw. vereinbart wurde. Die Haftung von SCIcom wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt. Im Anwendungsbereich der Telekommunikationskundenschutzverordnung (TKV) bleibt die Haftungsregelung des § 7 Abs. 2 TKV in jedem Fall unberührt. 6. Inhalte von Galerien und Bildern Der Kunde darf durch die Präsenz seine Galerien und Bilder, dort eingeblendete Texte, die Bezeichnung seiner E-Mail-Adresse nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte (z. B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Der Kunde darf seine Galerien und Bilder nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt. Die Inhalte und Dateien des Kunden dürfen des Weiteren keinen rechts- oder linksradikalen, volksverhetzenden, gewaltverherrlichenden oder in sonstiger Weise gegen deutsches oder internationales Recht verstoßenden Inhalt enthalten.Dazu gehören insbesondere Aufforderungen zu Straftaten in jedweder Form. SCIcom ist nicht verpflichtet, die Galerien und Bilder des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche gemäß Ziffer 6.1 unzulässig sind, ist SCIcom berechtigt, die Galerien oder Bilder zu sperren. SCIcom wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten. 7. Pflichten des Kunden Der Kunde sichert zu, dass die SCIcom von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, SCIcom jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von SCIcom binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Der Kunde verpflichtet sich, von SCIcom zum Zwecke des Zugangs zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und SCIcom unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von SCIcom nutzen, haftet der Kunde gegenüber SCIcom auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde ist für die Sicherung seiner Daten und Bilder selbst verantwortlich. 8. Datenschutz SCIcom weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden. SCIcom weist des weiteren darauf hin, dass die Daten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an Dritte übermittelt werden. SCIcom wird keine personenbezogene Daten verkaufen oder für Werbezwecke weitergeben. SCIcom weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass SCIcom sämtliche von ihm bei SCIcom gespeicherten Daten jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Datenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge. 9. Schlussbestimmungen Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder gesamte Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform, auch die Abänderung oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Dessau. Für die von SCIcom auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG). Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten. Dessau, im Mai 2005 |
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